Allgemein Schöne Ferien!
Die SPD-Olfen wünscht allen Olfenern schöne und erholsame Ferien!
Veröffentlicht von SPD Olfen | www.SPD-Olfen.de am 17.07.2019
Ortsverein SPD Nottuln fordert weiter Abschaffung der Straßenausbaubeiträge
Hiesige CDU-Landtagsabgeordnete von eigener Landesregierung vorgeführt
Die Landesregierung NRW will den Kommunen im ganzen Land insgesamt lediglich 65 Millionen Euro Hilfen über ein Förderprogramm zum Ausgleich für Straßenausbaubeiträge der betroffenen Anlieger zur Verfügung stellen. Statt die Straßenausbaubeiträge, die die Existenz vieler Anwohner bedrohen, abzuschaffen, legt Schwarz-Gelb ein halbherziges Modell vor und sorgt für neue Unsicherheiten. Die Landes-SPD fordert, auch auf Betreiben der Nottulner Genossen, weiterhin die vollständige Abschaffung der als ungerecht empfundenen Beiträge.
Völlig unklar ist, wie die 65 Millionen Euro Landeszuschuss verteilt werden sollen. Klar ist nur, dass ein neues Bürokratiemonster geschaffen wird. Kurzum: Der aus Angst vor dem Bürgerwillen und aus Furcht vor dem Aufstand der eigenen Basis mit heißer Nadel gestrickte Schnellschuss wirft mehr Fragen auf, als dass er Antworten liefert.
Veröffentlicht von SPD Nottuln am 10.07.2019
Kreistagsfraktion Einfachere und günstigere Tarife erforderlich
Die Tarife für Bahn und Bus im Münsterland müssen einfacher, verständlicher und deutlich günstiger werden, so lautet seit Jahren eine Forderung der SPD im Kreis Coesfeld und im Münsterland. Auf Initiative der SPD sind jetzt im ZVM (Zweckverband Schienenpersonennahverkehr im Münsterland) Änderungen an der Struktur der Tarife und an der Preisgestaltung erarbeitet worden. In Zukunft soll es nur noch drei Tarifzonen geben: Zone A für jeweils eine Stadt/Gemeinde, Zone B für eine Stadt/Gemeinde und alle jeweils umliegenden Kommunen, Zone C für das gesamte Münsterland. Für die SPD ist Einführung des ABC-Modells ein erster wichtiger Schritt in die richtige Richtung.
Veröffentlicht von SPD Ortsverein Coesfeld am 08.07.2019
Ortsverein Was Havixbecker bewegt
Ja sind denn schon wieder Wahlen?
Diese Frage wurde am vergangenen Freitag nicht selten gestellt, als wir auf dem Wochenmarkt den Bürgern Rede und Antwort standen. Auch die Jusos waren vertreten und führten viele interessante Gespräche. Nach dem Motto "wo drückt der Schuh" oder "was passt Ihnen denn nicht" wurden viele anregende Gespräche geführt. Klimaschutz, fehlende Wohnungen, aber auch Grundrente und Mindestlohn waren Themen die immer wieder angesprochen wurden.
Die SPD nimmt die Anregungen und Kritik der Havixbecker Bürgerinnen und Bürger gerne auf und wird diese Themen auch nach der Somerpause weiterhin offensiv angehen.
Bis dahin wünschen wir allen Havixbeckerinnen und Havixbeckern eine schöne Ferienzeit und einen angenehmen, erholsamen Urlaub.
Veröffentlicht von SPD Havixbeck & Hohenholte am 06.07.2019
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