Andere Themen: [Allgemein] [Landespolitik] [Bundespolitik] [MdB und MdL] [Unterbezirk] [Stadtverband] [Ratsfraktion] [Ortsverein] [Arbeitsgemeinschaften] [Schule und Bildung] [Europa] [Familie und Jugend] [Gesundheit] [Jugend] [Kommunalpolitik] [Senioren] [Umwelt] [Veranstaltungen] [Verkehr] [Wahlen] [Arbeit und Wirtschaft] [Kreistagsfraktion] [Presse] [Soziales] [Justiz und Inneres] [Stadtentwicklung] [Frauenpolitik] [Gesellschaft] [Wahlkreis] [Jusos] [Bildung & Forschung] [Integration] [Regionalpolitik] [Landtagsfraktion]

MdB und MdL Newsletter Ursula Schulte MdB

Liebe Leserinnen und Leser,

das Ergebnis der Europawahl ist eine herbe Klatsche für unsere Partei. Wieder einmal haben uns die Wähler abgestraft. Auch in Bremen. Da gibt es nichts schönzureden.
Die Menschen in diesem Land wollen Veränderung - allen voran die junge Generation, Stichwort "Fridays for Future". Die Große Koalition wird dagegen als Bremsklotz wahrgenommen, weil mit der Union eine wirklich progressive Politik nicht möglich ist. Da können wir uns abstrampeln, wie wir wollen.

Für eine Grundrente, die die Lebensleistung von Millionen Menschen honoriert, ist angeblich kein Geld da. CDU und CSU ist es wichtiger, die Oberschicht vom Soli zu entlasten. Arbeitnehmerrechte? In den Augen des Wirtschaftsministers nur lästige Bürokratie. Ein ambitioniertes Klimaschutzgesetz? Nicht mit Frau Klöckner und Herrn Scheuer!

Für all das werden auch wir als Teil der Regierung in Haftung genommen. Viele Menschen wissen nicht mehr, wofür die SPD steht. Einen schlimmeren Befund gibt es nicht. Der Negativtrend lässt sich nur umkehren, wenn wir noch viel deutlicher als bisher für unsere Vision einer sozial gerechten und ökologisch fortschrittlichen Gesellschaft streiten – und an Bündnissen arbeiten, mit denen wir diese Politik umsetzen können. Es muss wieder klar werden, was die SPD will. Die GroKo ist nicht das Ende unserer Fantasie. Dem Niedergang unserer Partei einfach zuzusehen, ist jedenfalls das Gegenteil von staatspolitischer Verantwortung. Deutschland und Europa brauchen eine starke Sozialdemokratie, davon bin ich fest überzeugt. Und dafür werde ich weiter mit ganzer Kraft kämpfen, allen Abgesängen zum Trotz.

Veröffentlicht von SPD Havixbeck & Hohenholte am 10.06.2019

MdB und MdL #UllisPositionen – Inklusiv. Leben.

Veröffentlicht von SPD Havixbeck & Hohenholte am 27.08.2017

MdB und MdL Fraktion vor Ort: Bezahlbares Wohnen für alle

Wohnungs- und baupolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Michael Groß

Unter dem Titel „Bezahlbares Wohnen für alle“ hatte die SPD-Bundestagsfraktion am Mittwoch ins Stift Tilbeck eingeladen, um die Frage mit einer breiten Öffentlichkeit zu diskutieren. Der hiesige Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Coesfeld, Steinfurt II Ulrich Hampel durfte dazu, mit seinem Kollegen im Deutschen Bundestag Michael Groß, einen Experten zu diesem Thema begrüßen. Der gelernte Vermessungstechniker und wohnungs- und baupolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Groß konnte in seinem inhaltvollen Eingangsvortrag deutlich machen, dass bezahlbares Wohnen in einer sozialen Stadt bis ins Quartier eine Herausforderung ist, die nicht alleinig in Großstädten von Bedeutung ist. „Städte sind mehr als Stein und Beton. Sie sind unser zu Hause und Ort der Möglichkeiten und Chancen.“, hob Groß hervor. „Lebensqualität entsteht mit dem persönlichen Wohnraum im Wohnumfeld im Quartier.“, so der Baupolitiker Groß weiter, der deutlich machte, dass die SPD im Bund wie im Land diese Aufgabe angenommen hat und schon einiges auf den Weg gebracht hat. So habe der Bund unter der SPD-Bauministerin Hendricks beispielsweise eine ressortübergreifende Strategie „Soziale Stadt“ eingeführt, das Bundesprogramm „National bedeutsame Projekte des Städtebaus“ aufgelegt oder eine Neuausrichtung der Liegenschaftspolitik der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben erreicht.

In der auf den Vortrag folgenden Diskussion wurde deutlich, dass Thema bewegt die Menschen im Münsterland. „Für mich ist klar: Wohnen darf kein Luxus sein!“, so der hiesige Abgeordnete Ulrich Hampel. „Der Druck im Wohnungsmarkt steigt immer weiter, gerade für die niedrigen Einkommen. Daran müssen wir gemeinschaftlich arbeiten. Dieses Thema erfordert ein gemeinsames und koordiniertes Handeln von Bund, Ländern und Kommunen“, so Hampel weiter. „NRW ist Sozialwohnungsbau-Weltmeister“, fasste sein Kollege Groß die starken Initiativen der NRW-Landesregierung unter Minister Michael Groschek zusammen. „In keinem anderen Bundesland wurde so viel Geld in den sozialen Wohnungsbau investiert, wie in NRW. Allein 180 Millionen Euro in 2016 im Regierungsbezirk Münster.“, bekräftigte Hampel diese Aussage. „Doch wir dürfen an diesem Punkt nicht stehen bleiben, wir sind noch lange nicht am Ziel.“, geht Hampel weiter. In der Diskussion wurde ebenfalls deutlich, dass es sich nicht um eine alleinige Herausforderung der Politik und Raumplaner handele. Die ganze Gesellschaft ist gefragt: Wie wollen wir wohnen und leben?

Veröffentlicht von SPD Havixbeck & Hohenholte am 05.02.2017

MdB und MdL Newsletter Ulrich Hampel

Veröffentlicht von SPD Havixbeck & Hohenholte am 05.02.2016

MdB und MdL Bürgersprechstunde voller Erfolg

Die Bürgersprechstunde von Ulrich Hampel (MdB) in den Räumen der SPD-Olfen war ein voller Erfolg. In geselliger Runde konnten wichtige Themen erörtert werden. Wie zum Beispiel geht man mit Fracking um oder wie stehen wir zu dem Freihandelsabkommen TTIP? Beide Seiten, Ulrich Hampel wie auch der OV-Olfen, freuen sich auf eine baldige Wiederholung der Sprechstunde.

Veröffentlicht von SPD Olfen | www.SPD-Olfen.de am 22.11.2014

Weitere Artikel