Herzlich Willkommen!

Ziel unserer Arbeit im Kreistag ist es, die Interessen der Menschen aus dem Kreis Coesfeld zu vertreten. Als Sozialdemokraten setzen wir uns dabei für eine gerechte und vor allem bürgernahe Politik für alle Bürgerinnen und Bürger ein. Dabei geht es uns insbesondere um

  • eine intensivierte Jugendförderung, beispielsweise im Bereich der offenen Jugendarbeit,
  • eine Verbesserung der Arbeitsmarktsituation: Dies vor allem durch ein verstärktes Arbeitsplatzangebot mit Hilfe einer intensiveren aber selbstverständlich auch umweltverträglichen Wirtschaftsförderung sowie durch schulische und berufliche Qualifizierung,
  • eine Stärkung der Verkehrsinfrastruktur im Kreis Coesfeld, u. a. durch den Ausbau des Personennahverkehrs,
  • den Aufbau der dringend notwendigen sozialen Versorgung für Menschen in Not, beispielsweise durch die Unterstützung der Freien Wohlfahrtsverbände und
  • die Entwicklung einer modernen serviceorientierten Kreisverwaltung.

Dafür setzen wir uns im Kreistag und in seinen Ausschüssen ein. Auf diesen Seiten können Sie Sich über die Mitglieder der Fraktion und unsere Politik informieren. Und selbstverständlich stehen wir Ihnen für alle Rückfragen gerne zur Verfügung!

Ihr Carsten Rampe
Fraktionsvorsitzender

 
 

Ferien Ortsverein Wir wünschen Euch schöne Ferien

Veröffentlicht von SPD Havixbeck & Hohenholte am 24.07.2016

 

Hannelore Landespolitik "Mehr Gerechtigkeit wagen!" Auf ein Bier mit Hannelore

Hast du Zeit auf ein Bier mit Hannelore?

Wir haben die einmalige Gelegenheit, am kommenden Dienstag (19. Juli 2016) ab 18:00 Uhr mit unserer Landesvorsitzenden und der nordrhein-westfälischen Ministerpräsidentin Hannelore Kraft parteiintern zu diskutieren.:            

   Factory Hotel

 An der Germania Brauerei 5, 48159 Münster

Veröffentlicht von SPD Havixbeck & Hohenholte am 17.07.2016

 

Ratsfraktion Haushaltsrede der Fraktionvorsitzenden 2016

Sehr geehrte Damen und Herren,

liebe Presse, liebe Gäste,

in der Kürze liegt die Würze, deshalb wird es heute eine kurze Rede. Denn, was soll noch gesagt werden, außer das, was mein Vorredner schon gesagt hat, und bestimmt auch die mir folgenden gleich noch sagen werden. Auch die Presse hat hier schon eine gute Informationspolitik gemacht.

Jeder in Havixbeck weiß, dass wir in einer Gemeinde leben, in dem es dem Durchschnitt der Bürgerinnen und Bürgern gut geht, wir ein hervorragendes Schulangebot haben und die Kita-Versorgung die beste  im Kreis Coesfeld ist. Auch die Flüchtlingssituation hat sich entspannt, denn die Zuweisung neuer Flüchtlinge ist vorerst ausgesetzt. Die Politik hat gemeinsam den Grundstein für eine gute Unterbringung gelegt und viele Ehrenamtliche  helfen mit, dass in unserer Gemeinde die so viel zitierte Willkommenskultur auch wirklich gelebt wird.

Sozialwohnungen vor Ort sind der SPD ein großes Anliegen, dabei ist uns eine "gestörte Belüftung des Ortskerns" ziemlich egal, nein, diese Äußerungen sind geradezu  eine Zumutung für Menschen mit geringerem Einkommen, die vielleicht gerade im Habichtsbach eine neue Heimat suchen. Wer kann so arrogant sein.  Sollen unsere Havixbecker Einwohner, die gerade nicht das Privileg eines ausreichenden Einkommens haben, an den Rand von Havixbeck gedrängt werden?  Wir werden das nicht zulassen!

Heute ist  der 30. Juni und das erste Halbjahr ist um; mit dem heutigen Tag werden wir nicht mehr in der Haushaltssicherung sein, schon das ist Grund genug, um auf eine Erhöhung der Grundsteuern vorerst zu verzichten. Ich betone ausdrücklich vorerst, denn sollte es eine Notwendigkeit dafür geben, werden wir uns solcher Entscheidung nicht verweigern. Momentan hat sich die Einnahmesituation für höhere Einkommenssteuern sehr verbessert und es gibt keine Anzeichen dafür, dass sich das in den nächsten Jahren ändern wird.

Nutzen wir also im Sinne unserer Bürgerinnen und Bürger die Gelegenheit, auf eine zusätzliche Belastung durch Steuererhöhungen vorerst zu verzichten.  Es ist keine Vorbildfunktion, die höchsten Steuersätze im Kreis Coesfeld zu haben.

Einer zusätzlichen Belastung unseres Gemeindehaushaltes durch das geplante Kulturprojekt "Burg Hülshoff" erteilen wir eine ganz klare Absage. Für die momentan im Raum stehenden Beträge in Höhe zwischen 700.000 und mehr als 2 Millionen €,  die die Gemeinde Havixbeck für ein „Literaturzentrum oder  auch Literaturpfad“ zu tragen hätten, bleibt kein Spielraum in unserem Haushalt.  Ich denke, dafür hätten wir vor Ort bessere Verwendungszwecke! Da ist mir unser Sandsteinmuseum näher, wenngleich auch hier noch einiges zu optimieren wäre. Der Kreis hat uns hier ja eine klare Aufgabe mitgegeben, wenn wir weiterhin mit einer Unterstützung rechnen wollen.

Den an der Aufstellung des Haushaltes Beteiligten der Verwaltung möchten wir unseren Dank für Ihre Arbeit aussprechen, ganz besonders an Herrn Arentz und unserem neuen Kämmerer Herrn Wilke. Dem Bürgermeister möchte ich noch auf den Weg mitgeben, dass eine bessere Informationspolitik gegenüber dem Rat und der Öffentlichkeit auch für ihn von Vorteil wäre. Ziele erreicht man nur mit einem guten Miteinander und Handeln auf Augenhöhe. Auch unendlich lange Ausschuss- und Ratssitzungen tragen nicht dazu bei, sich mit Freude ehrenamtlich kommunalpolitisch  zu engagieren. Es ist auch schade, dass Sie das Thema Ansiedlung von Gewerbebetrieben und Ausweisung von neuen Gewerbegebieten nicht zur Chefsache machen, denn eine wesentliche Säule unseres Haushaltes ist auch die Einnahme  von Gewerbesteuern. Ich frag mich schon lange, wie das den anderen Gemeinden im Kreis Coesfeld gelingt und uns in Havixbeck nicht! Das kann nicht nur an einer fehlenden direkten Autobahnanbindung liegen oder?

Auf den  durch die Presse zitierten Showdown bin ich gleich bei der Abstimmung sehr gespannt. Sollte die Mehrheitsfraktion mit der Stimme des Bürgermeisters für eine Erhöhung der Grundsteuern stimmen,

wird die SPD-Fraktion dem Gesamt-Haushalt nicht zustimmen.

Veröffentlicht von SPD Havixbeck & Hohenholte am 10.07.2016

 

Ratsfraktion SPD-Fraktion hält an Elternbefragung zur Gesamtschule fest

Auch nach dem Ende der Beratungen in der interfraktionellen Arbeitsgruppe des Rates der Stadt Coesfeld hält die SPD-Fraktion an ihrem Antrag vom März 2016 fest, dann eine städtische Gesamtschule einzurichten, wenn in einem vorgezogenen Anmeldeverfahren die erforderliche Anmeldezahl für diese Schule erreicht wird.

Veröffentlicht von SPD Ortsverein Coesfeld am 04.07.2016

 

Ortsverein Rechtsextremismus entgegentreten

Die Mitglieder der SPD Coesfeld werden am Dienstag 5.7.2016 ab 19.00 Uhr  bei Haselhoff über Rechtsextremismus und Rechtspopulismus diskutieren. Dazu eingeladen haben die Sozialdemokraten 2 Vertreterinnen der  mobim (Mobile Beratung im Regierungsbezirk Münster. Gegen Rechtsextremismus, für Demokratie  im Geschichtsort Villa ten Hompel).  Wie sieht die Situation vor Ort aus? Wie kann man/muss man mit rechter und rassistischer Stimmungsmache in unserer Gesellschaft umgehen?  „Die politischen Entwicklungen der kürzeren Vergangenheit verlangen nach einer klaren und bestimmten Sprache gegen rassistische und rechte Slogans,“ so der Vorsitzende der SPD Coesfeld   Hermann-Josef Vogt. „Und gleichzeitig wollen und müssen wir uns mehr für unsere Freiheit und Demokratie einsetzen.“

Veröffentlicht von SPD Ortsverein Coesfeld am 02.07.2016

 

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