Herzlich Willkommen!

Ziel unserer Arbeit im Kreistag ist es, die Interessen der Menschen aus dem Kreis Coesfeld zu vertreten. Als Sozialdemokraten setzen wir uns dabei für eine gerechte und vor allem bürgernahe Politik für alle Bürgerinnen und Bürger ein. Dabei geht es uns insbesondere um

  • eine intensivierte Jugendförderung, beispielsweise im Bereich der offenen Jugendarbeit,
  • eine Verbesserung der Arbeitsmarktsituation: Dies vor allem durch ein verstärktes Arbeitsplatzangebot mit Hilfe einer intensiveren aber selbstverständlich auch umweltverträglichen Wirtschaftsförderung sowie durch schulische und berufliche Qualifizierung,
  • eine Stärkung der Verkehrsinfrastruktur im Kreis Coesfeld, u. a. durch den Ausbau des Personennahverkehrs,
  • den Aufbau der dringend notwendigen sozialen Versorgung für Menschen in Not, beispielsweise durch die Unterstützung der Freien Wohlfahrtsverbände und
  • die Entwicklung einer modernen serviceorientierten Kreisverwaltung.

Dafür setzen wir uns im Kreistag und in seinen Ausschüssen ein. Auf diesen Seiten können Sie Sich über die Mitglieder der Fraktion und unsere Politik informieren. Und selbstverständlich stehen wir Ihnen für alle Rückfragen gerne zur Verfügung!

Ihr Carsten Rampe
Fraktionsvorsitzender

 
 

Überlegungen für Standorte neuer Kindergärten Stadtentwicklung Vorschläge für Standorte neuer Kindergärten überdenken

Gemeinde und Kreisjugendamt haben aktuelle Planzahlen vorgelegt und hochgerechnet. Die nicht ganz überraschende Erkenntnis lautet: Nottuln benötigt dringend neue Kindergärten! Die Gemeindeverwaltung hat auch bereits Pläne mit Vorschlägen für die möglichen Standorte ausgearbeitet (siehe Grafik, blau gestrichelte Kreise/Ovale).

Nottulns SPD hat sich mit diesem Thema intensiv beschäftigt. Mit zwei Vorschlägen können sie sich nicht anfreunden.  Die SPD Nottuln hält die Standorte Südlicher Teilbereich des Spielplatzes Grauen Ihl / Niederstockumer Weg und Fasanenfeld II / Oberstockumer Weg für ungeeignet. Beide Standorte sind erheblichen Immissionen aus der in der Nachbarschaft betriebenen Landwirt­schaft ausgesetzt. Was potentiellen Eigenheimbesitzern geruchsmäßig nicht zugemutet werden darf, sollte auch unseren Kindern – und sei es nur für 4-6 Stunden täglich – nicht zugemutet werden!

Veröffentlicht von SPD Nottuln am 27.05.2016

 

Kommentar von Rasmus Buchsteiner zum Integrationsgesetz, (c) Ruhr Nachrichten, Lokalredaktion Selm, Ausgabe Nordkirchen Integration Integrationsgesetz: Hat eine Chance verdient!

In den Ruhr Nachrichten vom 25.05.2016 konnte ein Kommentar von Rasmus Buchsteiner zum neuen Integrationsgesetz gelesen werden. Dieser Kommentar lässt sich auch übersetzen mit: Gebt dem Gesetz eine faire Chance. Und damit liegt der Kommentar völlig richtig.

Das Gesetz ist ein Schritt, ein erster, jetzt muss die Umsetzung folgen - und danach der Streit, ob alle Elemente des Gesetzes richtig sind, ob sie verbessert werden können. Im Licht gewonnener Erkenntnisse muss dann auch der Mut vorhanden sein, das Gesetz zu verbessern, wenn es bessere Lösungen geben kann, die wir aber heute noch nicht kennen können.

Veröffentlicht von SPD Nordkirchen am 26.05.2016

 

Landtagsfraktion Land hilft den Kommunen mit 1,95 Milliarden Euro

Im nordrhein-westfälischen Landtag wurde heute mit den Stimmen der rot-grünen Regierungskoalition eine Änderung des Flüchtlingsaufnahmegesetzes (FlüAG) beschlossen. Dadurch werden die Kommunen bei der Aufnahme und Unterbringung von Flüchtlingen nochmals deutlich finanziell entlastet.

Hierzu erklärt der kommunalpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Christian Dahm:

„Wir lassen die Kommunen bei den zu bewältigenden Herausforderungen nicht allein.  Die Zuweisungen des Landes an die Kommunen werden zunächst auf insgesamt rund 1,95 Milliarden Euro angehoben. Berechnungsgrundlage ist die prognostizierte Zahl von 181.134 Flüchtlingen in NRW zum Stichtag 1. Januar 2016. Zudem bekommen die Kommunen erstmals auch Geld für die 13.620 geduldeten Personen in NRW. Dieser Betrag wird dann in einem zweiten Schritt nochmals auf der Grundlage der tatsächlich zum 1.1.2016 in den Kommunen vorhandenen Flüchtlingszahlen aufgestockt.

Die Erstattungsbeträge werden noch 2016 in den kommunalen Haushalten kassenwirksam. Verbesserungen wird es nach der Verabschiedung der Novelle auch bei der Erstattung der Gesundheitskosten geben: Künftig erstattet das Land den Städten und Gemeinden die Behandlungskosten, die über 35.000 Euro pro Jahr und Flüchtling hinausgehen. Derzeit liegt die Grenze bei 70.000 Euro.

All diese Maßnahmen verdeutlichen noch einmal unsere Entschlossenheit, die anstehenden Aufgaben an der Seite der Städte und Gemeinden gemeinsam zu bewältigen. Ab 2017 wird das Finanzierungssystem dann von der derzeitigen Jahrespauschale auf eine monatliche Zahlung pro Flüchtling umgestellt. Eine sofortige Umstellung des Systems – wie von der CDU gefordert – ist hingegen unrealistisch. Sie würde zu Defiziten in Millionenhöhe in den Haushalten einiger Städte führen, die in ihren Planungen für dieses Jahr auf die aktuell beschlossenen Landeszuweisungen vertraut haben. Nach den enormen Leistungen der Kommunen und des Landes ist es nun dringend erforderlich, dass auch der Bund seiner Verantwortung endlich in hinreichendem Maße nachkommt. Aktuell trägt der Bund gerade einmal 19,6 Prozent der gesamten Flüchtlingsausgaben in NRW. Dies stellt eine spürbar verringerte Anteilsfinanzierung dar: 2015 hatte der Bund noch 22 Prozent der vorgesehenen nordrhein-westfälischen Flüchtlingsausgaben getragen.“

Veröffentlicht von SPD Olfen | www.SPD-Olfen.de am 13.05.2016

 

Ortsverein Auch beim Golfclub ist es schön: Jahreshauptversammlung 2016

Die diesjährige Jahreshauptversammlung des SPD Ortsverein Nordkirchen-Südkirchen-Capelle war durch drei große Themenblöcke bestimmt:

 

  • Wahl von Delegierten zu Parteitagen,
  • Rückblicke auf die Arbeit von Ortsverein und Ratsfraktion,
  • Ehrung von langjährigen Mitgliedern.

Der eigentliche Kernpunkt des Tages, ein intensiver Meinungsaustausch mit dem für Nordkirchen zuständigen Bundestagsabgeordneten Ulrich Hampel zu Fragen aus der Bundespolitik, konnte wegen der Dauer der anderen Tagesordnungspunkte dann doch nicht behandelt werden.

 

Aber: Aufgeschoben ist nicht aufgehoben: Da der Wunsch nach einem Austausch über viele bundespolitische Themen (Lage der SPD, Alterssicherung, TTIP/CETA – um nur einige zu nennen) besteht, hat Ulrich Hampel ganz spontan angeboten, schon im Juni wieder in Nordkirchen zu sein, um mit den Parteimitgliedern nur über diese Themen zu reden.

 

Veröffentlicht von SPD Nordkirchen am 08.05.2016

 

Kommunalpolitik Tour de Nordkirchen

Am letzten Mittwoch hatte die SPD Nordkirchen ihre diesjährige Jahreshauptversammlung. Aus diesem Anlass besuchte uns auch unser Bundestagsabgeordneter Ulrich Hampel, der zugleich die Gelenheit nutzte, sich einen eigenen Eindruck über den Umbau der Schloßstraße und des Ludwig-Becker-Platzes zu verschaffen.

Veröffentlicht von SPD Nordkirchen am 06.05.2016

 

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